Rechtliches

Linksetzung und Rechtsprechung

So genannte Links auf andere Angebote im Internet ermöglichen dem Leser einen schnellen Wechsel zu den Seiten dieser fremden Anbieter. Deren Inhalte können sich aber jederzeit ändern. Selbstverständlich werden verlinkte Seiten sorgfältig geprüft, bevor sie hier verlinkt werden.

Ein Einfluss auf die Inhalte fremder Angebote kann aber nicht ausgeübt werden, und deshalb ist es auch nicht möglich, eine Gewähr dafür zu übernehmen, dass diese Inhalte nicht eventuell gegen Recht und Gesetz verstoßen.

Trotzdem macht die geltende Rechtsprechung den Seitenbetreiber für solche fremden Inhalte unter Umständen mitverantwortlich. Das LG Lübeck geht in einem Urteil [(Az: 11 S 4/98) CI 1999,64] davon aus, dass durch Einfügen eines Links („Hyperlink“) in das eigene Angebot die fremden Seiten zum Bestandteil des eigenen Angebots gemacht werden.

Mitverantwortung an Markenverletzungen, Wettbewerbsverletzungen und Persönlichkeits-Verletzungen durch eigene Links auf fremde Angebote sind Gegenstand weiterer Urteile [OLG München (Az: 6 W 1563/99), LG Hamburg (Az: 312 O 85/98), LG Frankfurt a. M. (Az: 3-12 O 173/97), und andere].

Distanzierung, „Disclaimer“

Der Verfasser dieses Angebots distanziert sich ausdrücklich von denjenigen Inhalten fremder Angebote, auf die durch einen Link aus diesem Angebot verwiesen wird und die gegen Recht und Gesetz verstoßen.

Zeichen, Marken, Muster

Begriffe (Worte, Kunstworte) oder Symbole (Grafiken, Logos) können geschützt werden. Sie sind dann Warenzeichen, registrierte Warenzeichen, Schutzmarken, Geschmacksmuster etc. Ihre Nennung oder Abbildung ohne einen entsprechenden Hinweis kann in diesem Fall als bewusste Verletzung von Schutzrechten Dritter aufgefasst werden.

In der Vergangenheit gab es immer wieder Abmahnungen und gerichtliche Verfahren gegen Verantwortliche von Internet-Angeboten. Ihnen wurde zur Last gelegt, geschützte Begriffe bzw. Marken verletzt zu haben, indem sie den geschützten Begriff ohne Nennung des Markeninhabers in ihrem Angebot erwähnt hatten. Dass bei den Abmahnungen häufig finanzielle Aspekte im Vordergrund stehen, soll nicht unerwähnt bleiben.

Anerkennung der Rechte

Weil eine solche Markenrechtsverletzung häufig unbewusst geschieht, beachten Sie bitte folgenden Hinweis:

Die in diesem Angebot verwendeten Bezeichnungen müssen nicht frei sein von gewerblichen Schutzrechten. Ihre Nennung erfolgt lediglich im Rahmen redaktioneller Arbeit. Die geltenden Bestimmungen sind zu beachten. Die Rechte des jeweiligen Schutzrechtsinhabers werden ausdrücklich anerkannt.

QR-Code®

Der Begriff «QR Code» ist ein eingetragenes Markenzeichen des Unternehmens DENSO WAVE INCORPORATED.

Die Verwendung des QR-Code® ist ohne Lizenz und Gebühr allgemein zulässig.

Memory®

Der Begriff «Memory» ist eine eingetragene Wortmarke des Unternehmens RAVENSBURGER AG.

Ein Legespiel wird umgangssprachlich oft als «Memory» oder «Memory-Spiel» bezeichnet. Dies ist aber für andere Anbieter nicht zulässig. Der Schutz umfasst sowohl physische als auch elektronisch gespeicherte Spiele und Spielzeuge.

LEGO® und DUPLO®

Die Begriffe «LEGO» und «DUPLO» sind eingetragene Wortmarken der LEGO Gruppe.

Post-it®

Der Begriff «Post-it» ist eine eingetragene Marke der 3M Company.